22. Jänner 2024 Internationales Pandemieabkommen

Abschluss der derzeitigen Verhandlungen bis Mai 2024

Die COVID-19-Pandemie hat gezeigt, dass kein Land der Welt ausreichend auf eine Pandemie vorbereitet war. Die 194 Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) haben daher Ende 2021 beschlossen, aus den Erfahrungen der Pandemie zu lernen und sich als internationale Staatengemeinschaft vorzubereiten.

Die Weltgesundheitsversammlung (WHA) ist das höchste Entscheidungsgremium der WHO. In einer Sondertagung der WHA wurde die Errichtung des Intergouvernementalen Verhandlungsgremiums (INB) beschlossen. Es hat den Auftrag, eine "WHO-Konvention, einen Vertrag oder ein anderes internationales Instrument zur Pandemieprävention, -vorsorge und -bekämpfung" auszuarbeiten. In der öffentlichen Debatte wird vom Pandemieabkommen oder auch -vertrag gesprochen.

Das internationale Pandemieabkommen soll Regelungen in den Bereichen Pandemieprävention, -vorsorge und -reaktion enthalten, die einen Handlungsleitfaden für die Mitgliedstaaten vor und während des Pandemiefalls darstellen werden. Dabei sollen insbesondere die Kapazitäten zur Früherkennung, Prävention und Widerstandsfähigkeit gegenüber zukünftigen Pandemien gestärkt sowie notwendige kollektive Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft zur Bekämpfung von Pandemien rechtsverbindlich festgelegt werden.

Der Inhalt des internationalen Pandemieabkommens wird fortlaufend von den Mitgliedstaaten diskutiert und festgelegt. Die Annahme des internationalen Pandemieabkommens sowie die Umsetzung der enthaltenen Maßnahmen obliegen den einzelnen Mitgliedstaaten, die diese Entscheidung im Einklang mit ihren nationalen Gesetzen treffen werden. Dabei soll das politische Engagement der internationalen Gemeinschaft widergespiegelt werden, gemeinsam gegen den Ausbruch und die Ausbreitung künftiger Pandemien vorzugehen.

Die Verhandlungen zum Pandemieabkommen finden aktuell in Genf statt. Diese sollen bis zur Weltgesundheitsversammlung im Mai 2024 abgeschlossen sein.